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Objekt-Metadaten

Der Rechtsstaat in Deutschland und Spanien
Schulze; Detlef Georgia

Main titleDer Rechtsstaat in Deutschland und Spanien
SubtitleÜberlegungen zum Forschungsstand
AuthorSchulze; Detlef Georgia
No. of Pages170 S.
Edition/VersionElektron. Version der gedr. 1. Auflage 2006
Series StaR P – Neue Analysen zu Staat, Recht und Politik / Serie W: working papers des DFG-Projektes „Der Rechtsstaat in Deutschland und Spanien“ ; 2
FU dept. or institutionDepartment of Political and Social Sciences
Other affiliation(s)Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft
Year of publication2010
Documentspdf-Datei
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KeywordsPositivismus; Antipositivismus; Meinungsäußerungsfreiheit; Haftbedingungen; Gefangene aus der RAF
Classification (DDC)342 Constitutional and administrative law
943 General history of Europe; Central Europe Germany
946 General history of Europe; Iberian Peninsula and adjacent islands
Type of documentOther
Media type or formatText
Table of contentsFrieder Otto Wolf / Sabine Berghahn / Detlef Georgia Schulze

Geleitwort zur Reihe

---

Detlef Georgia Schulze

Der Rechtsstaat in Deutschland und Spanien. Überlegungen zum Forschungsstand

I. Einleitung: Deutsche ‚Mäßigung‘ oder französische ‚Einseitigkeit‘? – Der Rechtsstaat als Kompromiß mit Obrigkeitsstaat

1. Die britische rule of law
2. Der französische État légal
3. Der deutsch-spanische Rechtsstaat

II. Der Rechtsstaat in Deutschland

1. Die Entstehung des deutschen Rechtsstaats-Begriffs um die Wende zum 19.
Jahrhundert
a) Von Kant zu Hegel: Rechtsstaats-Begriff ohne Rechtsstaats-Wort? / Überordnung eines
verselbständigten Vernunft- und Rechtsbegriffs über die empirischen Bestrebungen der Individuen
b) Placidus: Rechtsstaats-Wort ohne Rechtsstaats-Begriff? / Die Schule der Rechts-Staats-Lehrer kritisiert übermäßige Policey- Funktionen
c) Romantik und Wiener Kongreß: Der Rechtsstaat als der „organische, lebendige Staat“ und „Absicherung der ständischen Gesellschaft“
d) Welcker/Aretin/Rotteck: Südwestdeutschland auf halb-französischen Pfaden oder doch
treu-deutsch?
e) Begriffsprägung durch Robert von Mohl: Der „Rechtsstaat“ nimmt den „Polizeistaat“ in sich auf....
f) Zwischenresümee: Der Rechtsstaat als liberal-konservative Fusion von „Rechts-Idee“ und ‚Staats-Idee’

2. Zwei Wenden in einer: Vom 19. zum 20. Jahrhundert und vom ‚materiellen’
Rechtsstaat zum formellen?
a) 1848/49 – ein Einschnitt in der Geschichte des Rechtsstaats-Begriffs?
b) Nach dem Scheitern der 1848er Revolution: Konservativ oder nationalliberal – is’ egal; Stahl oder Gneist – ein Geist
c) Die Positivismus-Legende

3. Die Bedeutung des Rechtsstaats-Begriffs im Kampf gegen die Weimarer Verfassung
4. Nationalsozialismus und Rechtsstaatlichkeit
a) Scheiterte die Weimarer Republik an ihrem Legalismus?
b) 1933 – 1945: Der „deutsche Rechtsstaat Adolf Hitlers“
5. 1945 ff.: Kontinuitäten materieller Rechtsstaatlichkeit
a) Verfassung statt Demokratie – Das Grundgesetz und das Bundesverfassungsgericht
b) Methodischer Anspruch und rechtsstaatliche Praxis
c) Der politische Einsatz (verrechtlichender) Entpolitisierung: Stillegung gesellschaftlicher Konflikte
d) Die rechtsstaatliche Transformation der Grundrechte – Beispiel 1: Das grundgesetzliche
Folterverbot
e) Die rechtsstaatliche Transformation der Grundrechte – Beispiel 2: Das Abtreibungsurteil und die Soraya-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
f) Die 1990er Jahre: Der Rechtsstaat als Konsens-Maschine
g) Das Schicksal der Meinungsäußerungsfreiheit im Rechtsstaat – oder: Wie liberal ist die „Soldaten sind Mörder“-Entscheidung?

III. Der Rechtsstaat in Spanien

1. (Post)faschistische Konvergenzen
2. Die spanische Verfassung von 1978
3. Verfassungsgerichte als souveräne „Hüter der Verfassung“

IV. Zitierte Literatur

Anhang A.: Der „Rechtsstaat“ in Wörterbüchern und Enzyklopädien

1. Das „Staatslexikon“ von Welcker/Rotteck aus dem Jahre 1838: Das „objective
Recht“ legt den politischen Prozeß still
2. Das „Deutsche Staatswörterbuch“ von Bluntschli und Brater aus dem Jahr 1864:
Kritik am „abstrakten und formalen Liberalismus“
3. Der „Brockhaus“ von 1895
4. „Meyers Großes Konversations-Lexikon“ von 1909: „Rechtsstaat“ versus
„Contrat social“
5. Der „Brockhaus“ von 1933/34: Der „Rechtsstaat“ als Rückkehr ins Mittelalter
6. „Der Große Herder“ von 1955: Bindung des Staates an das „Naturrecht“
7. Der „Brockhaus“ von 1956: Bindung des Staates an die „Rechtsidee“
8. Das „Staatslexikon“ von 1961: Wie Rousseau den NS an die Macht brachte…
9. „Meyers Enzyklopädische Lexikon“ von 1977: Mit der „Demokratisierung des
politischen Systems“ verliert der Gesetzgeber das in ihn gesetzte Vertrauen und muß
durch ein Verfassungsgericht kontrolliert werden
10. 1988: Staats- und verfassungsrechtliches Lexikon: Die von der Mehrheit
beschlossenen Gesetze stehen nicht über „DEM Recht“
11. 1994, 1996, 2000: Der Staat bleibt der „Rechtsidee“ unterworfen
12. Resümee

Anhang B.: Anmerkungen zu:
Luis Aurelio González Prieto, El franquismo y el Estado de Derecho, in:
Sistema, Nr. 187, Julio de 2005, 3 – 33

1. War der Franquismus zunächst grundsätzlich gegen DEN Rechtsstaat?
2. Kam es nach 1945 zu einem „substantiellen“ Positionswechsel?
3. Die Internationale Juristenkommission – eine Kronzeugin für G.P.s Ansicht?
4. Die inner-spanische, anti-franquistische Opposition – das radikale Gegenteil des
franquistischen Rechtsstaats-Diskurses?

Anhang C.:
Carl Schmitt als Vordenker von Legaz: Anti-Formalismus als Kontinuitätselement
faschistischen und nicht-faschistischen anti-demokratischen Denkens

1. Legaz und Schmitt: Der Staat ist nicht etwas rein Juristisches
2. Die politische Funktion von Schmitts Verschmelzung von Soziologie und
Rechtslehre / von Sein und Sollen: Die Rechtfertigung staatlicher Gesetzesbrüche
als Rechtssetzung
3. Für was ergreift Schmitt mit seiner Infragestellung der Legalordnung Partei?

Hinweise zu den HerausgeberInnen
LanguageGerman
Terms of use Nutzungsbedingungen
Identifier978-3-929532-74-6 (ISBN)
Statistic
 
Static URLhttp://edocs.fu-berlin.de/docs/receive/FUDOCS_document_000000004700
Created at09.02.2010 - 14:28:58
Last changed12.09.2011 - 09:01:11
 

 
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Stand: 21.07.2008

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